Domenico Zucchetti in den Bundesrat

Ein Journalist fragte mich: “Was ist Ihr Motto für die Nationalratswahl im Oktober?” Zum Scherz antwortete ich: “Domenico Zucchetti in den Bundesrat”. Erst einmal schien er sehr verblüfft, vielleicht hat er gedacht, dass ich grössenwahnsinnig bin oder dass ich den Nationalrat mit dem Bundesrat verwechsle. Weder das eine, noch das andere ist der Fall.

Unsere heutige Welt ändert sich immer schneller, ohne Kontrollen, ohne Richtungsvorgaben, ohne Schutz, begleitet von immer mehr Ungerechtigkeit, Problemen und Leid. Die Politik agiert nach einem statischen Modell, ist nicht darauf vorbereitet, Dinge vorauszusehen und reagiert oft zu spät. In meinem Grundlagenpapier “Veränderungen als politische Verantwortung” stelle ich meine Ideen vor und möchte damit aufzeigen, wie die Veränderungen in der heutigen Welt durch die Regierung und politische Prozesse vorausgesehen und in bestimmte Bahnen gelenkt werden können. Viele Kräfte, die für Veränderungen verantwortlich sind, kennen wir und können vorausgesehen werden, deshalb ist es realistisch, eine gewisse Steuerung der Umwandlungsprozesse anzustreben. In meinem Dokument führe ich zwanzig Lösungsvorschläge auf, die zeigen, wie durch entsprechende Nutzung der die Entwicklung bestimmenden Kräfte komplizierte Situationen bewältig werden können. Praxisbezogene, konkrete Themen, die alle betreffen, unabhängig von der Parteienzugehörigkeit, wie: vereinfachtes Verfahren bei der Steuererklärung durch Nutzung automatisch eingegebener Daten; Stadtteilsekretäre als direkte Ansprechpartner der Bürger; Erleichterung und demzufolge Vorteile für kleine Unternehmen, die Invalide einstellen; Schulung und Vorbeugung zur Reduzierung des Konsums von Psychopharmaka; Meldepflicht für grosse globale Konzerne gegen den Missbrauch der demokratischen Einrichtungen der Schweiz; Ideen für die Gestaltung des Bahnhofs Lugano als touristische Attraktion mitten in Europa. Ich habe bereits viel Anerkennung erhalten und habe mir gedacht, mich als Kandidat aufzustellen, um diese neuen Lösungsansätze und Vorschläge bekannt zu machen.

Aber zurück zur Frage. Bei einer Kanton- oder Kommunalwahl ist es ganz normal, sich für die Legislativ- oder Exekutivorgane aufstellen zu lassen. Die Wahl des Bundesrats, die nach den Parlamentswahlen erfolgt, steht allen Schweizern offen. In der Wahlkampagne sagt jedoch niemand frei, dass er Bundesrat werden und wie er die Schweiz regieren möchte. Ich habe mich gefragt: wie kann ein Politiker die Menschen von der Wichtigkeit und Dringlichkeit bestimmter Lösungen überzeugen, wenn er nicht davon ausgeht, diese im Bundesrat voranbringen und durchsetzen zu können? Wie können die Verlierer der Globalisierung, die kleinen Unternehmen, die Familien und die Invaliden verteidigt werden, wenn man sich aus Angst vor den grossen Lobbies (Krankenkassen, globales Finanzwesen), die bei der Wahl der Bundesräte ein Rolle spielen, nicht traut, seine eigene Meinung zu sagen? Im Hinblick auf die Beziehungen zu Italien gibt es diverse Probleme, die sich negativ auf den Handel, die Finanzen, den Transport, die Beziehungen zwischen dem Tessin und dem Rest der Schweiz und sogar zwischen der Schweiz und Europa auswirken. Dies ist zum Teil dadurch bedingt, dass ein Vertreter der italienischen Kultur im Bundesrat fehlt. Welche Änderungen können von Bern erwartet werden, wenn die Tessiner nicht bereit sind, sich selbst ins Spiel zu bringen und in den Bundesrat zu wollen?

Einige meiner Vorstellungen für die Führung der Schweiz habe ich bereits schwarz auf weiss festgehalten. Natürlich gibt es noch viele weitere Ideen, die umgesetzt werden müssen, aber dies ist der Anfang. Der Vater eines Sohns, der an einer sehr ernsthaften Krankheit leidet, sagte mir: “Das, was du schreibst, berührt mein Herz”. Dies sind vor allem die Menschen, für die ich bei der Wahl kandidiere. Das Motto “Domenico Zucchetti in den Bundesrat” ist für euch, damit ihr nicht an meiner Entschlossenheit zweifelt, bestimmte Ideen bis ganz nach oben zu bringen.